Jahreswende 1999/2000

Nein, ich möchte nicht wieder nostalgisch werden. Viele unpolitsiche Leute werden sich sicherlich an das Märchen erinnern die Welt würde bei der Jahrtausendwende untergehen, Stromausfälle, kein Wasser etc. Lustig! Und dann dieses Computerproblem. Der rechner konnte plötzlich das Jahr 2000 nicht mit 1900 auseinanderhalten, weil man sich nur an die letzten beiden Zahlen gehalten hat//programmiert hat.
Aber nein darüber will ich nicht sprechen. Wie immer beeinflussen mich und auch viele andere die Medien… und Bücher. Ich lese derzeit das Buch: Der Machtwechsel-Österreichs politische Krise zu Beginn des 3.Jahrtausends. Es geht um den Untergang der rot-schwarzen Hegemonialmacht. Das Proporzsystem zerfällt, Haider kommt in die Regierung, Schüssel wird kanzler als drittplatzierter, Klimas kurze Kanzlerschaft zerfällt, Massendemonstration am Heldenplatz, Druck bzw. Sanktionen aus dem Ausland, wegen der Regierungsbeteiligung der rechtsradikalen FPÖ und des populismusreichen Haiders, der sich indirekt als "braune Brut" bezeichnete.
Nun diese Tatsachen, die ich soeben aufgelistet habe überschlagen sich. Ich gebe zu nicht jeder wird wissen wovon ich gerade spreche. Fangen wir einfach ein: Plötzlich unterminierte die stark geschwächte ÖVP gegen seinen Kanzlerpartner, die SPÖ, die schon 30 Jahre lang ununterbrochen den bundeskanzler stellt. Die Wahlen waren verheerend. Der später als Schweigekanzler bezeichnete ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel hat mit seiner Partei nur 26,9%, nur ca. 400 Stimmen weniger als die FPÖ,bekommen. Das ist unter dem Wählerstamm. Es ist klar, dass es wegen Politikverdrossenheit und wechselwählerschaft so ein ergebnis rauskommt. Dann die Koalitionsverhandlungen der ehemaligen großpartien. Klima war SPÖ.Chef,  zuerst Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, leitete Privatisierungen ein, dann Finanzminister, Kronprinz vom langjährigen Vorgänger Vranitzky. Er regierte nicht lange. 3 jahre. Jedenfalls kamen die Verhandlungen. Pokerexperte Schüssel, stets unter 30 % wollte den Finanzminister haben. Nein, er soll rot bleiben. Oder doch schwarz? Bruch der Koalition. Klima geht zum damaligen Bundespräsidenten. Zuvor wurde er ja schon zu Regierungsbildung beauftragt. Eine stabile Regierung[ohne blaue Beteiligung] soll gebildet werden. No na-große Koalition. Jetzt bleibt Schüssel aber hart. Klima will einen neuen Auftrag. Er will eine Minderheitsregierung bilden. Und zwar will er sich durch die FPÖ absichern lassen. Aber nun nahm das Unheil seinen Lauf….Obwohl der Präsident auf SP-Linie war und den damaligen Bundeskanzler unterstützt hat, waren "Zukunftsgespräche" zwischen ÖVP und FPÖ statt. Über den "Weihnachtsfrieden"(1999/2000) wurde verhandelt. Schon bald waren das also Regierungsverhandlungen. Schüssel sah seine Chance. Haider verzichtet auf den Bundeskanzler, trotz Vorsprung. Am 2. Februar 2000 war es dann soweit: Haider und Schüssel sprachen von der Einigung. Die Regierung ist fix. Im Profil-Interview sprach Haider davon seine Partei werde "alle sozialistischen Ressorts als zweitstärkste Kraft" einnehmen. Das höchste Staatsduo ahnte schon das Schlimmste. Dann die Ratifikation. Durch den Untergrund, wegen riesigen Protests auf dem Wiener Heldenplatz, ging die designierte Regierung in die Hofburg, der Präsidentschaftskanzlei. Klestil war fassungslos, rang um Würde. Was sollte er machen? er war zwar Staatsoberhaupt aber er durfte den Nationalrat nicht unterminieren. Die Mehrheit siegt. Das waren knapp 54 %. Eine bürgerliche Mehrheit. Mit eiserner Miene schüttelte er mit Schüssel die Hand. Dieses Bild sollte in die Geschichtsbücher der Zweiten Republik eingehen. Es passierte etwas, was jeder wusste, aber keiner aussprechen wollte. Irgendwann ist die dritte Kraft so mächtig geworden um in die Regierung zu stoßen. Grund: Proporzfeinde. Mit einfachen Parolen, in person haider, sollte dem einfachen Volk klar gemacht werden, wie schlecht die beiden Großparteien waren. Und tatsächlich: 27.9%. Das ist eine demokratische entscheidung, man muss sie (leider) zur Kenntnis nehmen. Das ausland konnte das nicht. Achse Brüssel-Paris, Jospin und Chirac. Auch die portugiesiche Ratspräsidentschaft war schuld. Sie plädierten für EU-14 Sanktionen. Auch Washington stellte die neue bundesregierung "unter Beobachtung". Und schließlich meisterte auch Schüssel die hürde. Er verurteilte dieses Verhalten geschickt. Auch der britische Historiker Judt sagte , dass "die FPÖ keine Nazipartei sei und Haider nicht Hitler". Langsam sank die Sanktionsbereitschaft, das EU-Parlament nahm die Sanktionen nicht an, die Staatsspitzen aus Frankreich und Belgien mussten resignieren. Alle Rechtsparteien erlebten nunmal einen starken Aufwärtstrend, gegen das Establishment. Haider trat als Parteichef zurück, übergab das Amt der Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer, die noch zur Spendenaffäre kommen sollte. Zwei Jahre dauerte die Regierung, der glühende Europa-Verfechter Schüssel drängte die FP-Spitze, die eher rassistisch, fremdenfeindlich und antieuropäisch war, zu Neuwahlen. Ein phänomenaler Sieg entstand. Die ÖVP kam auf 42,3 %, das waren ca. 16% Stimmensteigerung. Die FPÖ kam nur mehr auf 10%. Schüssel hatte freie Hand, konnte eine stabile Bundesregierung mit jeder partei bilden. Es kam eine Neuauflage ÖVP/FPÖ, diesesmal mit Herbert Haupt an der Spitze, später Gorbach. Die parität fand sein ende, nur mehr 3 Minister, nichtmal die Kernressorts. Die Regierungsarbeit war zwar noch nicht zu Ende, aber es war schon der Fall abzusehen. Haider flüchtete inn seine Kärntner-Hochburg, wo er heute immer noch die Topjuristen entnervt mit seiner Ortstafelsaga. Auch für Riess-Passer war die Regierung zu Ende. Dann 2005, Zerfall in FPÖ und BZÖ, Strache und Westenthaler. Ohne demokratische Bestätigung regierte die neue Partei mit 16 Mandaten. Nationalratswahlen 2006: Beide kamen ins Parlament. Die alte FPÖ kam auf 11 %. Phänomenal, obwohl die Besetzung eher bescheiden war. Das BZÖ, hatte 4,1 Prozent, nur 7 Mandate, also die Mindestzahl bekommen. Niederschmetternd. Westhenthaler, der Magna-Mann, kehrte zurück in die Politik und wurde Klubchef. Aber die Bundesregierung wurde abgewählt. nur mehr 38%. Jetzt Verhandlungen zur Großen Koalition. Wieder zum Proporz? Wieder Oppositionsarbeit, die mächtig wird? Kann das BZÖ die Wählergunst ausbauen, oder enden sie wie das Liberale Forum?. Wird die FPÖ wieder mächtig? Und jetzt: Kann die neue starke grüne Kraft dagegen ankämpfen? Die Prognosen sagen: Ja.
Jedenfalls soll uns dieser Geschichtsteil der Zweiten Republik die Augen offen halten. Wir sollen zukunftsbewusst denken. Hier zeigt sich der Lauf der demokratischen Ausrichtung: Proporz-Unzufriedenheit-Proporz-?. Fakt ist: Die Macht der Haider-Partei funktionierte nur in Opposition, in der Regierung kam ihre Ernüchterung. Ich hoffe auch das Volk und die Wähler sind nüchtern geworden, als sie sich nach diesem demokratischen Vollrausch zur Jahrtausendwende erwachte und das politische Erbe verändert hat.
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