Wahlrechtssysteme

Anscheinend lässt uns das Thema nicht los. In einem meiner ersten Blogs habe ich vom Mehrheitswahlrecht par excellence geschwärmt. Doch als wochenendlicher Presseleser(na, warum wohl?) habe ich aufgeregt Andreas Khols quergeschriebenen Beitrag zu den Wahlrechtssystemen(Seite 37; rechts unten; Feuilleton) gelesen. Er behauptete dass das Verhältniswahlrecht fairer sei. Beim Mehrheitswahlrecht gebe es Straßenkämpfe(Anm.wegen mangelnden Oppositionsparteien), einen allmächtigen Parteichef, erlaubt blühenden Lobbyismus, unflexible Regierungswechsel etc. Jetzt verstehe ich auch Khols Abschlussrede im Parlament. Das könnte vielleicht stimmen. Ich weiß es nicht. Ich glaube aber dass es schon seinen Sinn hat den mächtigeren zu bevorzugen. Wichtig ist ja automatisch eine absolute Mehrheit erringen zu dürfen. Eine große Koalition(und das sind ja mächtige Parteien!) blockieren sich gegenseitig mit Postenschachern. Ja, sie fürchten(die beiden Parteien) fürchten sich davor, dass es keine Regierungsbildung geben wird und harmonieren nur durch Schweigen. Monatelange Materialschlachten zur Durchsetzung des Parteiprogramms werden spätestens ab den koalitonsverhandlungen für null und nicht erklärt. Ja, es sei alles verhandelbar. So sieht die Politik aus, oder? Eine langer Streit reizt die ungeduldigen Wähler bloss und steigern die Gefahr der Politikverdrossenheit.
Die Vorteile? Die muss es geben. Eine Alleinregierung geht leicht. Dadurch kann man ungehindert seine Parteiziele erreichen. Niemand kann einen da behindern. Die Regrierungsbildung dauert höchstens zwei Wochen. Das ist doch angenehm für das Volk. Die beiden parteien kämpfen dadurch verbittert um den Gunst der Wähler, weil die hundertstel-Prozent an Stimmenunterschied schon die Mehrheit ausmachen. Okay, es wird eine Radikalisierung des Wahlkampfes geben. Aber kann man das Risiko nicht eingehen? Ich als treuer Politikfan hasse es auf jeden Fall wenn sich keiner mehr dafür interessiert. Schließlich sollte jeder wissen wie wichtig die Politik ist. Es entscheidet alle alltäglichen Dinge. Hoffentlich wird man das verstehen. Was ist mit den Kleinparteien? Werden sie tatsächlich Straßenschlachten provozieren? In Frankreich zB. Aber da machen das die Jugendlichen nur weil sie so arm sind und gegen alles protestieren wollen. Die Regierung ist schuld. Da ist es leicht jemanden die schuld in die Schuhe zu schieben. So hat sich der Mr.Strache auch viele Wähler erkämpft. Zur Frage zurück: nunja ich stelle eine Gegenfrage: Pragmatisieren sich die Kleinparteien nicht im Parlament. Sie merken dass sie mit den großen Parteien irgendwie harmonieren müssen und stehen sozusagen im Weg. Außerdem gibt es ohnehin eine 4%-Hürde, die dafür sorgt dass die Miniparteien nicht reinkommen. Eine Zersplitterung des Parlaments wird dadurch verhindert. Tja, so kompliziert ist das nun einmal.
Dass das Mehrheitswahlrecht Nachteile hat, das ist mir schon klar und will ich nicht bestreiten. Allerdings muss man auch Volksziele vermitteln. Es gibt kein perfektes System. Nicht einmal die Demokratie kann die Wünsche jedes einzelnen entfalten. Der Kommunismus kann nicht dafür sorgen, dass es jedem gleich geht, der Faschismus kann nicht nur die eigene Rasse/Volk durchsetzen etc. etc.
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