Das BZÖ und die Regierungsbildung

Mir und der Gruppe aus der Klasse sind im Zuge des Geographieunterrichts aufgetragen worden das BZÖ nach den Nationalratswahlen zu analysieren. Ich resümiere, dass ich mich mit dieser Partei sicherlich nicht identifizieren kann, weil sie ausländerfeindliche Ziele hat(300 000 Ausländer abschieben). Hinzu möchte ich erwähnen, dass unsere Gruppe das per Losverfahren ausgemacht haben d.h. ich konnte mir nicht aussuchen welche Partei analysiert werden sollte.
Hier einmal eine Analyse dieser Partei:
Vor der Wahl wollte das Bündnis unbedingt eine bürgerliche Koalition rechts der Mitte. Das bedeutet eindeutig eine Koalition mit der christlich-sozialen ÖVP. Nach der Wahl, als sie es knapp ins Parlament, mittels Haider-Kärnten, gekommen sind und die Große Koalition im Absterben liegt, wechselt BZÖ-Chef seine Strategie und "kuschelt" nun mit den Grünen. Zuvor hieß es noch, dass sie einen Linksruck auf alle Fälle verhindern wollten. Ich nehme mal an die Grünen sind auch links. Ich glaube eher das Bündnis, die eine Dreierkoalition jeglicher Form akzeptieren würde, will unbedingt Neuwahlen verhindern, weil sie ansonsten vermutlich nicht mehr in den Nationalrat kommt. Jetzt haben sie es zumindest geschafft, ein Wunder. Immerhin nicht (direkt) das Schicksal des Liberalen Forums. Jedoch konnte sie sich nicht so profilieren wie die alte FPÖ, die mit Strache einen neuen Haider, Polemiker, bekommen hat. Zwar trägt das BZÖ keine alten Schulden, allerdings kann sie auch nicht so viele Wählerstimmen bekommen.
Das Einzige was die Bündnisspitze erfreuen könnte wäre die Tatsache einer bürgerlichen Mehrheit, die aber schon an den Blauen scheitert.
 
Zur Regierungsbildung: Was jetzt?
  1. Die beiden Großparteien könnten sich nochmal einigen und es kommt zur Großen Koalition unter SP-Führung.
  2. Die Verhandlungen werden nicht aufgenommen. Gusenbauer ersucht den Bundespräsidenten einen neuen regierungsauftrag zu erteilen. Das bedeutet: SP-Minderheitsregierung, d.h. eine reine SP-Ministerliste oder etwaige Beamten/Experten
  3. SP-Minderheitsregierung2: Diese könnte durch die Grünen, Blauen oder Orangen gestützt werden. Das könnte bis zum Abschluss der Untersuchungsausschüsse bzw. des nächsten Budget dauern. Dann Neuwahlen.
  4. BP Fischer löst den Nationalrat auf Eigenantrag auf und erklärt Neuwahlen
  5. Der nationalrat löst sich selber auf.
  6. Ein Misstrauensantrag stürzt Schwarz-Orange
  7. Schwarz-Orange tritt selber zurück.
  8. Der BP entlässt Schwarz-Orange
  9. Der BP ändert den Regierungsauftrag und will Schüssel regiern lassen
  10. Der BP entscheidet sich mit Notverordnungen zu regieren(höchst unwahrscheinlich->Staatsnotstand?)

Ich hoffe die Sache wird sich noch klären, bevor einer der Möglichkeiten Wahrheit wird. Ich würde zumindest die Rolle des Bundespräsidenten nun nicht so hoch schrauben, weil er eigentlich nur ratifizieren muss, egal welche Regierung kommt.

Schließlich möchte ich den derzeitigen Standpunkt der Parteien erörtern:

  • ÖVP: Setzt auf das Warten(und verdient mit Orange noch eine ordentliche Stange Geld)
  • SPÖ: Wartet(nicht mehr lange) auf die ÖVP; sucht die Minderheitsregierung
  • FPÖ: Konzentrationsregierung
  • Grüne: Sofortige Neuwahlen bzw. Minderheitenkabinettsunterstützer(ich glaube sie erhofft sich durch Neuwahlen erneute Stimmengewinne)
  • BZÖ: Jede Dreierkoalition; keine Neuwahlen.

Nun alle Koalitionsvariationen:

  1. Rot-Schwarz(134 von 183 Mandaten; Verfassungsmehrheit: 73% der Mandate)
  2. Rot-Blau-Grün(110 von 183 Mandaten; ehemalige Oppositionsmehrheit: 60% der Mandate)
  3. Rot-Grün-Orange(96 von 183 Mandaten; 52% der Mandate)
  4. Rot-Orange-Blau(96 von 183 Mandaten; 52% der Mandate)
  5. Schwarz-Blau-Orange(94 von 183 Mandaten; 51% der Mandate)
  6. Schwarz-Grün-Orange(94 von 183 Mandaten; 51% der Mandate)
  7. Schwarz-Grün-Blau(108 von 183 Mandaten; 59% der Mandate)

Ich wünsche mir immer eine SP-Alleinregierung(Kreiskys Ergebnisse schafft man aber nicht mehr, weil die Reformmöglichkeiten nicht mehr da sind), Rot-Grün bzw. Rot Schwarz

Zum Schluss ein Zitat von Winston Churchill, der uns alle zu Denken geben sollte: Die Demokratie ist die schlechteste Regierungsform. Es gibt aber keine bessere.

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